Deutscher Gewerkschaftsbund

27.01.2017

Neujahrsempfang 2017 in Bonn: Rede von Antonia Kühn

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Bernd,

ich bedanke mich ganz herzlich bei Dir und dem Kreisvorstand des DGB Bonn / Rhein-Sieg für die Einladung. Ich freue mich immer, wenn es einen Anlass gibt, nach Bonn zu kommen, denn ich habe hier – vor langer Zeit – studiert und freue mich, wenn ich mal wieder in die alte Bundeshauptstadt kommen kann.

Die Situation heute ist allerdings eine ganz andere. In meiner Studienzeit in den 90er Jahren engagierten wir uns unter dem Slogan „Kohl muss weg“. Themen, die heute eine große Rolle spielen, wie innere Sicherheit, Terrorismus und Einwanderungspolitik bewegten uns als Studentinnen und Studenten hier in Bonn kaum. Heute ist das anders. Gerade diese Themen dominieren heute die Debatten. Im Brexit, der Wahl Trumps und auch dem Erstarken der AfD zeigt sich ein gruseliger nationalstaatlicher Protektionismus. Deutlich wird eine dahinter liegende diffuse Angst, die ihren Ausdruck in alten wie in neuen Medien, auf den Straßen, in den Kneipen und am Arbeitsplatz findet.

"Im Brexit, der Wahl Trumps und auch dem Erstarken der AfD zeigt sich ein gruseliger nationalstaatlicher Protektionismus. Deutlich wird eine dahinter liegende diffuse Angst, die ihren Ausdruck in alten wie in neuen Medien, auf den Straßen, in den Kneipen und am Arbeitsplatz findet."

Warum haben so viele Menschen Angst?

Gemessen an den nackten Fakten gibt es aktuell relativ wenig Terroropfer in Europa. Zwischen 1972 und 1988 starben jährlich in Westeuropa mehr als 150 Menschen durch Terrorangriffe. Danach gingen die Zahlen deutlich zurück. Betrachten wir die globale Entwicklung: Zwischen 2001 und 2014 starben weltweit rund 100.000 Menschen durch Terror, davon 420 in Westeuropa. Allein im Irak waren es mehr als 42.000. Die Gefahr bei einem Autounfall zu sterben ist deutlich größer als bei einem Anschlag. Dennoch fürchten 73 Prozent der Deutschen Terrorismus.

Und diese Angst ist auch nicht unbegründet. Viele der Anschläge in den Siebzigern und Achtzigern wurden von regional agierenden Gruppen verübt: die IRA in Irland und Nordirland, die ETA in Spanien, neofaschistische Gruppen in Italien, die RAF in Deutschland. Sie waren für einige Menschen in diesen Ländern eine Bedrohung, für den Rest von Westeuropa aber ungefährlich. Der heutige islamistische Terror hingegen zielt auf Europa als Ganzes. Jeder Ort kann gleichermaßen zum Ziel werden. Deshalb empfinden ihn die Menschen beispielsweise in Berlin als bedrohlicher als damals die Angriffe der ETA oder der IRA, die zwar mehr Menschenleben kosteten, aber weiter weg waren. Es ist vor allem die Willkür und die Zufälligkeit der Anschläge, die Angst und Furcht verbreiten. Genau dies ist auch das Ziel. Terror, auf den mit ruhiger Entschlossenheit, Gelassenheit oder sogar Gleichgültigkeit reagiert werden würde, hätte sein Ziel verfehlt.

Die Wut, die entsteht, ist also intendiert. Die Reaktionen von strammen Rechtsextremen über AfD und Pegida bis zur CSU sind gewünscht. Rechtspopulistische Parolen und rechtsextreme Gewalttaten sind nicht nur ein Nebenprodukt, sondern sind quasi als Folge der terroristischen Anschläge einkalkuliert. Auch die CDU NRW hat in ihrem Neujahrempfang kaum ein anderes Thema besetzt. Innere Sicherheit und Schutz vor Terrorismus sind zweifelsohne wichtig. Daneben aber nicht mehr über Bildung, Arbeit und Wirtschaft, Gesundheit und Soziales zu sprechen, ist ein Fehler. Es ist ein schmaler Grad von der Angst zum Hass.

Wir erleben aktuell wieder, wie ganze Gruppen für das Fehlverhalten einzelner verantwortlich gemacht werden. Der Hass richtet sich gegen Muslime, die hier schon lange integriert leben und er richtet sich gegen jene Menschen, die erst in den letzten Monaten zu uns gekommen sind. Geflohen vor der Brutalität des IS und dem Krieg des Assad-Regime. Geflohen aus Diktatur, Armut und Gewalt in anderen asiatischen oder auch afrikanischen Ländern. Sie suchen Schutz bei uns und erleben Misstrauen und Ablehnung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen nicht zulassen, dass jene, die geflohen sind vor Krieg und Gewalt, hier nun wieder Angst haben müssen! Die Basis unserer Gesellschaft ist der demokratische Rechtsstaat. Die Gewerkschaften haben sich nach dem Zweiten Weltkrieg mit großem Engagement an dem Wiederaufbau und der Gestaltung dieser neuen Ordnung beteiligt. Im Zentrum steht die Würde eines jeden einzelnen Menschen.

Im Grundgesetz steht nicht „Die Würde jedes Deutschen ist unantastbar“, sondern „Die Würde jedes Menschen ist unantastbar“. Dies müssen wir im Blick behalten, wenn wir über den Umgang mit Gefährdern, Abschiebezentren und eine Verschärfung der Sicherheit reden. Und ich möchte noch einmal mit Nachdruck sagen, dieser Satz gilt selbstverständlich auch für jeden Flüchtling. Würde ist mehr als ein reines Existenzrecht, bei Würde geht es um Freiheit.

Freiheit ist mehr als die neoliberale Freiheit des Kapitals mehr zu besitzen als andere - das meint vor allem Martin Winterkorn, Ex-VW-Chef, der bis an sein Lebensende 3.100 Euro AM TAG als Betriebsrente bekommt, während gleichzeitig rund 30.000 Stellen nach dem Abgasskandal abgebaut werden. Wir sollten uns diesen Freiheitsbegriff aber nicht von den Liberalen nehmen lassen.

"Im Grundgesetz steht nicht „Die Würde jedes Deutschen ist unantastbar“, sondern „Die Würde jedes Menschen ist unantastbar“. Dies müssen wir im Blick behalten, wenn wir über den Umgang mit Gefährdern, Abschiebezentren und eine Verschärfung der Sicherheit reden."

Denn Freiheit ist vielmehr eine persönliche Freiheit

- die Freiheit zu wählen, mit welchen Menschen, in welcher Form von Familie man leben möchte, das ist nicht selbstverständlich, schauen wir nur nach Russland,
- es ist die Freiheit zu entscheiden, ob und wenn ja, welcher Religion man folgen möchte,
- die Freiheit, welchen Beruf man auswählen und wo man arbeiten möchte,
- die Freiheit zu sagen, auszudrücken in Wort, Musik und Kunst, was man möchte, und
- die Freiheit zu denken, die Freiheit der Wissenschaft, die zum Beispiel in der Türkei aktuell keineswegs mehr gewährt wird
schließlich
- ist es die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die für uns als Gewerkschaften die Basis aller Organisation darstellt.

Ich könnte das so fortsetzen und denke manchmal, wir sollten einfach den Text unseres Grundgesetzes in der U-Bahn-Werbung und über Facebook verbreiten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind wir heute mehr denn je gefordert, den Grundgedanken und die Werte unseres Grundgesetzes offensiv zu vertreten. Dazu gehört neben dem Freiheitsgedanken noch ein weiterer wichtiger Anker unserer Gesellschaft. Dieser Anker ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie basiert auf dem Prinzip der Freiheit des Marktes und dem des sozialen Ausgleichs. Es war die CDU, die 1949 in ihren Düsseldorfer Leitsätzen diesen Begriff geprägt hat. So ist unsere Sozialpartnerschaft entstanden mit ihrer Tarifpolitik und Mitbestimmung. Dieses Miteinander hat auch in der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 / 2009 das Schlimmste verhindert und Arbeitsplätze gerettet. Gleichwohl ist auch dieses Grundprinzip unserer Gesellschaftsordnung gefährdet. Von Martin Winterkorn sprach ich bereits.

Immer mehr Betriebe verlassen die sozialpartnerschaftlichen Aushandlungswege. Sie entscheiden sich für die Mitgliedschaft oT – ohne Tarif – im Arbeitgeberverband und nehmen so die Vorzüge mit, ohne Verantwortung zu tragen. Aber auch viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehen keine Notwendigkeit Mitglied in einer Gewerkschaft zu werden. Unsere Gewerkschaftsjugend muss in den Berufskollegs erst einmal erklären, was eine Gewerkschaft überhaupt ist. Die Kenntnis darüber ist mitnichten selbstverständlich. Und viele Beschäftigte verhalten sich auch gar nicht so anders als die Betriebe:  Der Lehrer, die Chemielaborantin oder der Versicherungskaufmann, die sowieso entweder nach Beamtenbesoldung vergütet oder als Angestellte nach geltenden Tarifverträgen bezahlt werden, lassen sich von privaten Finanzberatern schnell überzeugen, die 1 Prozent vom Brutto zu sparen, denn sie profitieren von den Tarifverhandlungen ja sowieso – auch ohne Mitgliedschaft. Dabei verkennen sie die Wirkung ihres Handelns.

Bis 1990 lag die Tarifbindung in Deutschland bei rund 85 Prozent und die Bezahlung der restlichen 15 Prozent orientierte sich am Tarifvertrag. Seit Mitte der 90er Jahre entwickeln sich jedoch die Einkommen auseinander. In Nordrhein-Westfalen liegt die Tarifbindung heute bei 63 Prozent zwar noch über dem deutschen Durchschnitt, aber doch viel zu niedrig.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir brauchen eine Stärkung der Sozialpartnerschaft. Und dies ist kein Selbstzweck. Wir wissen, das tarifgebundene, mitbestimmte Unternehmen bessere Löhne und bessere Arbeitszeiten bieten. Unsere Befragung im Index Gute Arbeit NRW hat gezeigt, dass 45 Prozent der Befragten ihr Arbeitsverhältnis als gut oder im oberen Mittelfeld bewerten. Das klingt zunächst erfreulich, heißt aber im Umkehrschluss: 55 Prozent vergeben eine negative Bewertung. Sehr beunruhigen muss uns, dass jeder fünfte Beschäftigte seinen Arbeitsplatz als dezidiert schlecht bezeichnet. Besonders beklagen die Beschäftigten ein zu geringes Einkommen und fehlende Sicherheit bei der Rente. Schlechte Noten bekommt auch die Arbeitsintensität. 71 Prozent empfinden sie als deutlich zu hoch.

Kurz und gut: Viele Betriebe bieten ihren Arbeitnehmern eine vernünftige Qualität am Arbeitsplatz mit angemessenem Gehalt, geregelten Arbeitszeiten und unbefristeten Verträgen. Wir haben gesehen, das dies meist die Unternehmen sind, die über einen hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad, starke Betriebsräte und gute Tarifverträge verfügen. Noch mehr Unternehmen weisen allerdings keine guten Arbeitsbedingungen auf. Ein bedeutender Grund dafür ist die zunehmende Tarifflucht. Wir fordern daher alle tariflosen Unternehmen auf, in Sozialpartnerschaft und Tarifverträge zurückzukehren!

Um diesen Prozess voranzutreiben, sind aber auch die Beschäftigten gefragt. Wir legen allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nahe, sich gewerkschaftlich zu organisieren und ihr Schicksal selbst mit in die Hand zu nehmen. Aber auch die Politik trägt Verantwortung, um die Arbeitsbedingungen flächendeckend zu verbessern. Hier nenne ich nur ein paar unserer Vorschläge wie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen, eine wirksame Begrenzung der Leiharbeit und eine Reform der Minijobs. Außerdem brauchen wir einen weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und eine nachhaltige Stärkung der gesetzlichen Rente.

"Immer mehr Betriebe verlassen die sozialpartnerschaftlichen Aushandlungswege. Sie entscheiden sich für die Mitgliedschaft oT – ohne Tarif – im Arbeitgeberverband und nehmen so die Vorzüge mit, ohne Verantwortung zu tragen."

Wie kann es nun gelingen, in NRW für mehr Gute Arbeit zu sorgen?

Im Januar 2015 hat der DGB NRW sein Programm NRW 2020 vorgestellt. Darin haben wir formuliert, dass NRW bis 2020 mit einer sozial und ökologisch nachhaltigen Wirtschaftspolitik zusätzlich 500.000 Arbeitsplätze schaffen kann. Wenn wir uns die heutigen Zahlen ansehen, befindet sich Nordrhein-Westfalen auf einem guten Weg: Die Zahl der sozialversichert Beschäftigten stieg von gut 6,35 Millionen im Januar 2015 auf 6,6 Millionen im Oktober 2016. Das ist eine Steigerung um 250.000 Stellen. Damit haben heute in NRW eine Viertelmillion Menschen mehr als noch vor zwei Jahren nun eine Aussicht auf ein selbstbestimmtes Leben mit sozialversicherter Arbeit. In Bonn und Rhein-Sieg war die Dynamik sogar noch besser als im Landesdurchschnitt, die sozialversicherte Beschäftigung hat sich hier sehr positiv entwickelt.

Zugleich sehen wir, dass in Nordrhein-Westfalen rund 300.000 Langzeitarbeitslose leben, die trotz dieser positiven Entwicklung vom ersten Arbeitsmarkt abgekoppelt sind. Wir brauchen dringend einen neuen sozialen Arbeitsmarkt, der auch diesen Menschen über dauerhafte, unbefristete Beschäftigung wieder eine Perspektive gibt. Die Landesregierung hat diesen Gedanken aufgegriffen und im Haushalt 2017 nun 13 Millionen, sowie im Haushalt 2018 weitere 30 Millionen vorgesehen. Das ist eine wichtige Maßnahme, die allerdings im Umfang noch nicht reicht. Wir werden zudem darauf achten, dass die neuen Stellen dauerhaft angelegt und fair bezahlt sind, denn ein sozialer Arbeitsmarkt macht nur Sinn, wenn er unbefristete Arbeitsplätze mit tariflicher Bezahlung bietet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Voraussetzung für eine wachsende Beschäftigung und Gute Arbeit sind mehr und zukunftsfähige Investitionen und Innovationen. Wir müssen allerdings feststellen, dass in NRW seit langem zu wenig investiert wurde – sowohl im öffentlichen Sektor als auch in der Privatwirtschaft. Die Kehrwende ist eingeleitet, Investitionen in Straßen und Schienen, Schulen und Universitäten sind angestoßen. Um weitere wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung und Infrastruktur tätigen zu können, brauchen das Land und seine Kommunen langfristig zusätzliche Einnahmen. Anders gesagt: Wir brauchen endlich eine wirksame Besteuerung von Vermögen und Erbschaften!

Aber auch die Arbeitgeber sind gefordert, wieder mehr in die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu investieren: In Anlagen und Ausrüstung, in Forschung und Entwicklung, in Organisation und Personal. Es besteht ein Nachholbedarf bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen.

Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen dringend mehr Engagement in der Fachkräfteausbildung. Die seit mehreren Jahren sinkende Zahl neu abgeschlossener Ausbildungsverträge der beruflichen Erstausbildung und das im Bundesvergleich unterdurchschnittliche Weiterbildungsengagement der nordrhein-westfälischen Betriebe schwächen den Innovationsstandort NRW. Auch in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis bleibt eine viel zu große Zahl an Jugendlichen ganz ohne Berufsabschluss.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es treibt mich um, dass hier die nächste Generation in die Langzeitarbeitslosigkeit läuft und die Gesellschaft schaut einfach zu. Das können wir so nicht zulassen, wir müssen diesem Thema mehr Aufmerksamkeit geben und dafür sorgen, dass jeder junge Mensch seinen Weg in Ausbildung und Arbeit findet!

Mit unserem Programm NRW 2020 haben wir Politik und Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften aufgefordert, ihre Anstrengungen auf das gemeinsame Ziel für mehr Gute Arbeit und eine nachhaltige Entwicklung auszurichten. Wir freuen uns, dass unsere Initiative viel Interesse und eine positive Resonanz fand. Die letzten Jahre waren von einem sehr kooperativen Umgang zwischen der Landesregierung, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften geprägt. Auch wenn kontroverse Ansichten über die richtigen Wege, Instrumente und Maßnahmen vorliegen, so prägt doch ein konstruktives Miteinander den politischen Diskurs mit dem DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Diesen Diskurs wollen wir fortsetzen.

Dabei gilt für uns ein klares Wertegerüst. Rechtstaatlichkeit und Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit stehen über allen Fragen. Die Menschenrechte, unser Grundgesetz und ein klarer Kompass für soziale Gerechtigkeit leiten uns in unserem Handeln. Wir sollten uns daher von der aufgeregten Debatte im innere Sicherheit und Terror nicht vorschnell verleiten lassen, sondern solidarisch miteinander unsere Gesellschaft und unsere Arbeitswelt gestalten. Gestalten für alle Menschen, die hier leben, gleich welchen Geschlechtes, welcher Nationalität, Religion, Sexualität, ob gesund oder gesundheitlich eingeschränkt. Wir haben die Würde eines jeden Menschen fest im Blick.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch allen einen guten Start ins Neue Jahr!


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