Deutscher Gewerkschaftsbund

03.07.2018

HARTZ IV: Was ist zu tun?

ASJ Mittelrhein

ASJ Mittelrhein

Auf Einladung der Arbeitgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen/innen (ASJ) Mittelrhein fand am 18. Juni eine öffentliche Diskussion über das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 („Hartz IV“) statt. Was läuft nach den bestehenden Regelungen gut und wo stecken in der Praxis bedeutsame Probleme: Ist der Regelsatz falsch berechnet? Sind die Sanktionen zu harsch und bewirken womöglich das Gegenteil des Bezweckten? Können die JobCenter mit ihrer tatsächlichen personellen Ausstattung dem vorgesehenen Schwerpunkt auf Vermittlung gerecht werden? Es diskutierten Josef Neumann, MdL, und Jörg Mährle, DGB-Region Köln-Bonn.

Die Diskussion zeigte: Einigkeit besteht darin, dass es in den letzten 20 Jahren zu großen Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt kam, z. B. durch die Zunahme von prekärer Beschäftigung. Außerdem haben die HARTZ-Reformen kaum dazu beigetragen, Langzeitarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Deswegen forderte Jörg Mährle umfassende Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik (von HARTZ I bis HARTZ IV) und verwies auf die umfangreichen gewerkschaftliche Vorschläge der vergangenen Jahre. Nach Auffassung des DGB-Regionsgeschäftsführers ist ein Paradigmenwechsel notwendig. „Ich habe viele Gespräche mit betroffenen Kollegen/innen geführt. Dabei haben Kollegen/innen immer wieder deutlich gemacht, dass sie das bestehende HARTZ-IV-System zum Teil als Angriff auf ihre Würde verstehen. Sperrzeiten, unsinnige Maßnahmen, Zumutbarkeitsregelungen, Anrechnung von Rücklagen und Altersicherung oder Bedürftigkeitsprüfung verstehen gerade die als Drangsalierung, die vor ihrer Arbeitslosigkeit jahrelang Beiträge zur Sozialversicherung geleistet haben.“


Nach oben

DGB-Region Köln-Bonn

Zuletzt besuchte Seiten