Deutscher Gewerkschaftsbund

07.04.2017

Faktenblatt der IG Metall zur Debatte über Diesel-Fahrverbote

Im Rahmen ihres Maßnahmenkatalogs zur Verbesserung der Luft hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg im Februar dieses Jahres ein Diesel-Fahrverbot für die Landeshauptstadt Stuttgart beschlossen. Autos mit Dieselmotoren, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen, dürfen ab dem kommenden Jahr bei Feinstaubalarm auf besonders belasteten Straßen in Stuttgart nicht mehr fahren. Dem Beschluss der Landesregierung ging die Aufforderung des Verwaltungsgerichts Stuttgart voraus, das der Klage von zwei Stuttgarter Einwohner stattgegeben hatte.

Folgende Städte, in denen bereits Verfahren zwischen Landesregierung und Deutscher Umwelthilfe laufen, werden aller Voraussicht nach zeitnah dem Stuttgarter Beispiel folgen: Aachen, Berlin, Bonn, Darmstadt, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Gelsenkirchen, Köln, Limburg, Mainz, München, Offenbach, Reutlingen, Wiesbaden.

Die IG Metall fordert eine Versachlichung der Debatte: Vor dem Hintergrund der zunehmend unter öffentlichem Druck stattfindenden Debatte um saubere Luft in den Städten setzt sich die IG Metall für eine gleichermaßen sachliche wie faire Diskussion ein. Mit symbolpolitischem Aktionismus, der nicht trennscharf Feinstaub, CO2 und Stickoxide auseinander hält, ist niemandem gedient.

Hierzu hat die IG Metall im "Faktenblatt Diesel" den aktuellen Sachstand, Hintergründe und Positionen zusammengetragen.


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