Deutscher Gewerkschaftsbund

Zur Kommunalwahl 2020 haben die Kölner Gewerkschaften wieder einen umfangreichen Forderungskatalog erarbeitet - im Interesse der Arbeitnehmer/innen, für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt.

Zur Kommunalwahl am 13. September haben die Leverkusener Gewerkschaften klare Vorstellungen und Forderungen über notwendige Veränderungen formuliert: Strukturwandel, "Gute Arbeit", Mobilität, Wohnen, Bildung und Soziales stehen dabei im Mittelpunkt.

Am 13. September findet die Kommunalwahl statt. Die Gewerkschaften in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis haben klare Vorstellungen davon, was in der kommenden Wahlperiode notwendig ist.

Am 13. September 2020 stehen parallel zu den nächsten Kommunalwahlen in NRW auch die Integrationsratswahlen an. Die Integrationsräte sind die einzig demokratisch legitimierte Vertretung aller Menschen mit internationaler Familiengeschichte, von denen viele nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen.

Zwar scheint die AfD wegen innerparteilicher Auseinandersetzungen und der Corona-Pandemie aktuell kaum durchzudringen. Dennoch müssen wir ihr Verhetzungspotenzial und ihr seit den letzten Kommunalwahlen in NRW gefestigteres Wähler*innenpotenzial im Auge behalten.

Um deutlich zu machen, worum es aus Sicht der Beschäftigten gehen muss, haben hat der DGB NRW kommunalpolitische Forderungen formuliert. An ihnen muss sich die Kommunalpolitik messen lassen.