Deutscher Gewerkschaftsbund

Abrüsten statt Aufrüsten

18.11.2020

Kundgebung „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 05.12.2020

DGB Köln

DGB Köln

Solidarität und Kooperation statt Konfrontation –
In ein besseres Leben investieren statt in den Tod

Die Erfahrungen mit der weltweiten Pandemie führen uns allen vor Augen: Die Politik der militärischen Aufrüstung und Konfrontation, der internationalen Konkurrenz und des nationalen Egoismus löst keine Probleme: Sie ist das Problem. Die Pandemie trifft weltweit die Bevölkerung und alle Staaten. Sie kann nur in globaler Ko­operation bewältigt werden. Sie ist ein Weckruf für internationale Solidarität und dafür, die Politik wieder ge­mein­sam in die Hände zu nehmen: für die Verwirklichung einer sozialen, nachhaltigen und friedlichen Gesell­schafts­ordnung.

Abrüstung und weltweite Entspannung, die Einhaltung des Völkerrechts und die Verwirklichung der Menschen­rechte sind nicht nur der effektivste Schutz der Gesundheit sondern auch die über­zeugende Alternative zu rechten Kräften – von der AfD, über radikale Islamisten, bis zu Donald Trump – die aus der vermeintlichen Alternativ­losigkeit des „Jeder-gegen-jeden“, der sozialen Verrohung und Ungleichheit, Kapital zu schlagen versuchen.

Die Vereinbarung der NATO-Staaten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts fürs Militär auszu­geben, ist Teil des Problems, nicht der Lösung. Sie verschärft die Gefahr neuer kriegerischer Eskalationen und verschwendet wertvolle Ressourcen, die dringend gebraucht werden, zum Beispiel für die Verwirklichung der 17 Ziele der Vereinten Nationen für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung. Außerdem: Wenn die deutsche Bundesregierung die NATO-Vorgabe einhielte, gäbe sie mehr Geld für Rüstung aus als die militärische Weltmacht Russland. Schon heute verschlingt der Rüstungsetat über 11% des Bundeshaushalts. Die Milliarden, die zum Beispiel in Deutschland für die Beschaffung von neuen atombombenfähigen Kampfjets vorgesehen sind, für Kampfschiffe und U-Boote, für die Bewaffnung von Drohnen und für sonstige „künstlich intelligente“ Waffensysteme müssen stattdessen in den Ausbau des Gesundheitswesens fließen, in eine sozial-ökologische Wende, in Klima­schutz, Kultur, Bildung und den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme!

Im Dezember wird der Bundestag über den Haushalt 2021 entscheiden und wichtige Weichen für die Zukunft stellen. Darin ist wieder eine Steigerung des Militäretats vorgesehen. Das ist eine falsche Priorität! 


Wir rufen dazu auf:
Unterstützt, unterschreibt und verbreitet die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“
unter: www.abruesten.jetzt.

Beteiligt Euch in Präsenz oder im Livestream an der Kölner Kundgebung „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember 2020 um 14:00 Uhr auf dem Roncalliplatz


In ein besseres Leben investieren statt in den Tod! Infos unter https://kurzelinks.de/friedenkoeln 

Unterstützer*innen: DGB Köln, Kölner Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft – Ver­einigte Kriegs­dienst­gegnerInnen Köln, Friedensbildungswerk e.V., AK Zivilklausel Uni Köln, VVN-BdA Köln (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), Kölner Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mieten­wahn­sinn, Fridays for Future Köln, Seebrücke Köln, DIDF, Pay Day Africa sowie Günter Wallraff (Schriftsteller und Journalist), Wilfried Schmickler (Kabarettist), Irene Franken (Historikerin - Alternative Ehrenbürgerin von Köln), Biggi Wanninger (Schauspielerin), Robert Griess (Kabarettist), Kutlu Yurtseven und Esther Bejarano (Bejarano & Microphone Mafia), Marion Radtke (Sängerin).

ABLAUFPLAN 05.12.2020, Roncalliplatz

13:55: Gerd Schinkel, Liedermacher, 3 Lieder
14:10: Infos der Versammlungsleitung und Begrüßung Moderation
14:15: Anja Weber, DGB NRW
14:30: Joachim Schramm, Geschäftsführer der DFG-VK NRW
14:45: Robert Griess (für den Kulturbereich)
14:55: 3 Lieder vom "Autumn Leaves Quartett"
15:05: Peter Donatus ("Pay Day Africa")
15:20: Fridays for Future
15:30: Kalle Gerigk und die „Obdachlose mit Zukunft and Friends“


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